Wissenswertes zu Elektro- und Elektronikaltgeräte

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) regelt die Inverkehrbringung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie deren Entsorgung (Elektroschrott). Zuletzt gab es Änderungen im August 2018, als der Open Scope eingeführt wurde.

Die WEEE-Richtlinie und das daraus resultierende ElektroG hat auch für deutsche Onlinehändler, die in der europäischen Union Elektro- und Elektronikartikel verkaufen, weitreichende Auswirkungen:
Sie müssen Elektro- und Elektronik-Altgeräte zurücknehmen - nicht nur in Deutschland, sondern auch im europäischen Ausland.

Hauptanliegen des ElektroG ist es, wertvolle Rohstoffe in den Recycling-Kreislauf einzubringen. Ab 2019 soll das gesetzte Sammelziel bei 65% liegen.

Dabei müssen alle in Verkehr gebrachten Geräte durch den Hersteller bzw. Importeur registriert worden sein. Sollte der Händler das Gerät erstmals in Deutschland in Verkehr bringen, muss dieser das Gerät registrieren lassen (§ 3 Nr. 9 c ElektroG). Die Registrierung erfolgt bei der Stiftung EAR.

Achten Sie bitte immer darauf, dass die von Ihnen vertriebenen Produkte ordnungsgemäß registriert wurden. Der Hersteller hat bei ordnungsgemäßer Registrierung die sog. WEEE-Registrierungsnummer erhalten.  

Wer muss Altgeräte zurücknehmen?

Jeder Händler, der eine Verkaufs- bzw. Lager- und Versandfläche größer als 400 qm besitzt, muss Altgeräte zurücknehmen. Dies schreibt das ElektroG vor.
Ebenso ausländische Händler, die Elektro- und Elektronikgeräte nach Deutschland einführen.

Dabei gilt, dass die Rückgabemöglichkeiten der Kunden „in zumutbarer Entfernung zum jeweiligen Endnutzer“ vorhanden sein müssen und der Händler sowohl die 1:1-Rücknahme (Neu- gegen Altgerät, gleichartiges Gerät) als auch die 0:1-Rücknahme für Kleingeräte (keine Kantenlänge größer als 25 cm, kein Neukauf erforderlich) gewährleisten muss.

Welche Geräte fallen unter das ElektroG?

§2 Abs. 1 S. 1: "Dieses Gesetz gilt für sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte."

Seit dem 15. August 2018 gilt der sogenannte offene Anwendungsbereich und umfasst nun 6 statt 10 Kategorien. Nur diejenigen Geräte fallen nicht unter das ElektroG, die explizit im Gesetz genannt werden.

Die Gerätegruppen gültig ab 14.8.2018:

Aktuell werden folgende 6 Gerätekategorien verwendet:

  1. Wärmeüberträger
  2. Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm² enthalten
  3. Lampen
  4. Geräte, bei denen mindestens eine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt (Großgeräte)
  5. Geräte, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt (Kleingeräte)
  6. Kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt

Nun gehören auch beispielsweise Glückwunschkarten mit Musikmodul,  "High Tech furniture" oder "smart clothing" dazu. 

Was bedeutet Lager- und Versandfläche größer als 400 qm ?

Jeder Onlinehändler, der eine zusämmenhängende Lagerfläche von mehr als 400 qm Bodenfläche besitzt, aus der der Elektroartikel versendet wird, muss Elektroaltgeräte zurücknehmen.

Die Flächen unterschiedlicher Lagerstandorte werden nicht addiert, so dass mehrere Versandlager, die alle jeweils weniger als 400 qm Fläche umfassen, die Rücknahmepflicht nicht bedingen. 

Seit dem 15.8.2018 sind wesentlich mehr Produkte vom ElektroG betroffen. Dahersollte jeder Händler die genutzten Flächen neu bewerten.

Wie wird die Rücknahme organisiert?

Der Händler muss gewährleisten, dass Rücknahmestellen „in zumutbarer Entfernung“ zum Verbraucher existieren. Dabei ist es durchaus möglich, dass der Händler Kooperationen mit stationären Händlern, Sozialbetrieben oder Entsorgern/Paketdienst (Rücksendemöglichkeiten) unterhält.

Dabei bedeutet zumutbare Entfernung der Weg zur nächsten Annahmestelle des Paketdienstes, mit dem der Händler zusammenarbeitet.

Es dürfen keine Kosten für den Kunden entstehen, wenn der Kunde das Altgerät zur Annahmestelle bringt. Bei einem Holsystem (Händler holt Altgerät ab) darf allerdings ein Entgelt erhoben werden.

Meldepflichten des Händlers

Der Händler ist neben der Anzeigepflicht auch zur jährlichen Meldung (bis zum 30. April für das vorhergehende Kalenderjahr) der an Hersteller, deren Beauftragte oder öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger übergebene Altgeräte nach Gewicht verpflichtet.
Diese Meldung erfolgt an die Stiftung ear.

Wo man die Informationen einträgt

Sie haben zwei Möglichkeiten.

  • Sie erstellen eine Inhaltsseite, auf die Sie beispielsweise aus jedem Produkt heraus verlinken oder die Sie im Navigationsmenü Rechtliche Informationen hinzufügen.
  • Sie hinterlegen die Pflichtinformationen in jeder Produktbeschreibung

Welche Informationen genannt werden müssen

Gemäß § 17 Abs. 1 und 2 ElektroG müssen private Haushalte informieren werden, 

  • dass Besitzer von Altgeräten diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen haben
  • dass grundsätzlich alle Altbatterien und -akkumulatoren vor der Abgabe entfernt werden müssen
  • über die Möglichkeiten der Rückgabe von Altgeräten beim Händler
  • dass der Endnutzer eigenverantwortlich personenbezogene Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten löschen muss
  • was das Mülltonnensymbol bedeutet  (Symbols nach Anlage 3 zum ElektroG)

Welche Unternehmen bieten den entsprechenden Service an?

Beispiele:

Diese Unternehmen bieten für deutsche Händler ihren Service für Deutschland und Österreich an.

Weiterführende Informationen

Änderung des ElektroG zum 15.08.2018 – was ändert sich bei der Registrierung? 

Änderung ElektroG: Sämtliche Elektro-und Elektronikgeräte erfasst

Bundeverband Onlinehandel zum ElektroG

Sind Sie vorbereitet? Neue Pflichten für die Rücknahme von Elektro-Altgeräten, Shopbetreiber-Blog, abgerufen am 23.10.2015.

Ab morgen müssen Online-Händler Elektrogeräte zurücknehmen, Martin Rätze in Shopbetreiber-Blog, abgerufen am 23.10.2015.

Registrierungs- und Rücknahmepflichten bei Vertrieb von Elektro- und Elektronikgeräten durch Distanzhandelsunternehmen bevh Informationsschrift (PDF).

Neue Pflichten des Onlinehändlers auf Grund des novellierten Elektro- und Elektronikgesetzes von der IT Recht Kanzlei vom 20.08.15, abgerufen am 25.08.15.


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